Weilheimer Stadtrat vertagt Entscheidung über Geothermie-Projekt

14.06.2011 | Projekte

Trotz positiver Stellungnahme des Bauausschusses konnte sich der Stadtrat in Weilheim nicht zu einer Entscheidung über den Bauantrag von Erdwärme Oberland durchringen.

In seiner Sitzung vom 9. Juni hat der Stadtrat den Beschluss über den Bauantrag des Unternehmens Erdwärme Oberland für das Geothermie-Kraftwerk "Lichtenau Süd" auf den 13. Juli vertagt.

Bereits am 31. Mai hatte der Bauausschuss der Stadt Weilheim den Genehmigungsantrag der Erdwärme Oberland für den Bohrplatzbau und das Geothermie-Kraftwerk „Lichtenau Süd“ angenommen. Der Stadtrat-Referent für Energie, Stefan Zirngibl, verwies dabei auf „die Chance einer sicheren Energiegewinnungsmöglichkeit auf Jahrzehnte hinaus“.

Zwischen den Tagungen des Bauausschusses und des Stadtrates hat die Bürgeriniative Oberland (BifO) 400 Unterschriften gegen die Stromerzeugung aus Geothermie in Weilheim gesammelt, was der Auftakt für ein Bürgerbegehren sein könnte. Ob ein Begehren wirklich zustande kommt, ist selbst für die Vorsitzende Romana Asam ungewiss: „Ich muss mich mit einem Anwalt beraten. Wir sind an einem Punkt, wo wir allein nicht weiterkommen, das muss alles haltbar sein.“

Die Vertagung der Entscheidung des Stadtrates wurde durch die CSU, die Fraktion der Grünen und die BifO beantragt. Begründet wurde dies durch das Informationsbedürfnis der Bürger über das Geothermie-Vorhaben. „Nicht nur der Bürger hat noch Bedarf an Wissen, auch wir brauchen noch mehr Informationen. Wenn nicht Transparenz hergestellt ist, ist über die Sache schwer zu entscheiden,“ so Alfred Honisch von der Fraktion der Grünen.

Bis zum 13. Juli hat die Stadt Weilheim jetzt auch entsprechend Zeit, zu der Errichtung des Bohrplatzes Stellung beim Bergamt zu nehmen.

Die Einstellung der Stadträte zu der Geothermie ist grundsätzlich positiv und es wird davon ausgegangen, dass sich dies bis zum neuen Abstimmungstermin nicht ändert. Warum eine Verhinderung des Kraftwerks sehr unwahrscheinlich ist, erklärte Karin Groß vom städtischen Bauamt: „Wenn wir das Einvernehmen versagen, obwohl keine öffentlichen Belange entgegenstehen, wäre das rechtswidrig. Das Landratsamt ist dann gehalten, das Einvernehmen zu ersetzen.“

Um ein einvernehmliches Bauvorhaben zu gewährleisten, wurde von Alfred Hornisch ein Geothermie-Beauftragter innerhalb der Stadtverwaltung als Ansprechpartner für die Bürger vorgeschlagen. Auch sollte ein regelmäßiger Runder Tisch mit den entsprechenden Interessensvertretern sowie eine digitale, öffentliche Datenbank zu allen bisher aufgetauchten Fragen, sowie die Offenlegung aller Dokumente erstellt werden.

Bereits jetzt sind auf www.weilheim.de eine Datenbank mit Fragen und Antworten zur Geothermie zu finden, die laufend aktualisiert wird. Auch informiert das Unternehmen Erdwärme Oberland über den Stand des Projekts und hält Bürgersprechstunden ab. (va)

Quelle: www.merkur-online.de (1,2,3)