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Dialogprozess in Groß-Gerau: Wie Bürgerbeteiligung gelingen kann

20. Februar 2013

Im Kreis Groß-Gerau will die ÜWG ein Geothermie-Kraftwerk bauen. Seit Anfang des Jahres werden die Bürger in so genannten Bürgerforen angehört. Das dritte Forum über die Chancen der Geothermie hat die Frankfurter Rundschau zum Anlass genommen für ein Interview mit Matthias Holenstein von der neutralen Stiftung Risikodialog St. Gallen, die im Auftrag des Überlandwerks den Dialogprozess organisiert und moderiert.

In dem Interview mit der Frankfurter Rundschau erklärt Matthias Holenstein, worum es im Bürgerdialog geht und was die Rolle der Stiftung Risikodialog ist. Demnach sollen in dem Prozess alle die Möglichkeit erhalten, sich zu informieren, um auf dieser Grundlage zu einer Entscheidung zu kommen. Erst die Auseinandersetzung mit Chancen und Risiken ermögliche eine aktive Entscheidung. Dabei sei von großer Bedeutung, wie man Risiken wahrnimmt und bewertet. Deshalb erhalten in dem Prozess auch so unterschiedliche Ebenen wie die wissenschaftliche Sachlogik und die Hoffnungen und Ängste der Bürger ausreichend Raum.

Ein Schlüsselbegriff in der Risiko-Debatte sei Vertrauen, betont Holenstein. Um Vertrauen aufzubauen, brauche es Zeit. Bereits vor zwei Jahren habe man in Groß-Gerau begonnen, mit den Bürgern zu reden. Dabei seien auch unerwartete Themen wie die Sorge um Lärm und einen möglichen Flächenverbrauch aufgetaucht. Diese Themen müssten in den weiteren Prozess integriert werden. Außerdem hänge Vertrauen auch mit Versprechungen zusammen. Die ÜWG habe gesagt, dass sie das Projekt nicht gegen, sondern nur mit der Region machen wolle.

Zeit ist auch für eine langfristige Informationspolitik notwendig, ohne die man nicht über 300 Menschen motivieren kann, an einem Wintertag in die Stadthalle zu kommen. Und: "Der ganze Prozess wäre unglaubwürdig, wenn unsere Veranstaltungen nur 20 Menschen besucht hätten", beschreibt Holenstein eine Art Bringschuld der Veranstalter.

Auf die Frage, wann der Dialogprozess erfolgreich sei, antwortet Holenstein: "Wenn es gelingt, den Prozess so zu führen, dass daraus eine gesellschaftlich robuste Entscheidung abgeleitet werden kann." Erfolgreich kann also auch bedeuten, dass die Entscheidung zum Kraftwerk mit einem Nein ausfällt.

Und worum ging es im dritten Forum über die Chancen der Geothermie inhaltlich? Wie aus einer Presseinformation der Stiftung Risikodialog hervorgeht, erläuterte Michael Rothkegel, Geschäftsführer des BUND-Landesverbands Hessen, welche Rolle die Geothermie und damit auch das geplante Projekt in Groß-Gerau in der Energiewende übernehmen kann. Dabei seien Energieeffizienz und das Berücksichtigen von Umweltanliegen zentral.

Dr. Erwin Knapek, ehemaliger Bürgermeister und Initiator des Geothermie-Kraftwerks in Unterhaching zeigte, welche Chancen sich aus einem derartigen Projekt beispielswiese durch die Auskopplung der Fernwärme für eine Gemeinde ergeben können.

Anschließend betonte Hanns-Detlev Höhne, Kaufmännischer Geschäftsführer der ÜWG, dass für die Energiewende viel Einsatz, Beteiligung und eine gewisse Kompromissbereitschaft vorhanden sein muss. Die ÜWG will bei einer Zustimmung der Bevölkerung die ökologischen und ökonomischen Chancen eines Geothermie-Kraftwerks nutzen.

Ulrich Werwigk von der IG Laufzorn erklärte, wie sich seine Bürgerinitiative für ein ruhiges und sicheres Geothermie-Projekt in Laufzorn eingesetzt hat. Er erklärte, wo die Chancen und wo die Grenzen der Bürgerbeteiligung bei einem solchen Projekt zu sehen sind. Seine Botschaft: Eine intensive und kritische Mitgestaltung bringt in solchen Projekten Erfolg für alle – gerade über gesetzliche Minimalstandards hinaus.

Auf alle Referenten habe an diesem Abend eine große Zahl fundierter Fragen gewartet, schreibt die Stiftung in ihrer Mitteilung. Man habe der intensiven Diskussion mit dem Publikum viel Zeit eingeräumt. In den nächsten Wochen handele der Beirat mit der ÜWG Anforderungen an das Geothermieprojekt aus der Sicht der verschiedenen Interessengruppen aus. (dw)

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