Die OMV hat das Projekt „Tiefenkraft“ in der Steiermark auf Eis gelegt, berichtete die „Kleine Zeitung“. Ein entsprechender Brief des Energiekonzerns an die Verantwortlichen von Holding Graz, Energie Graz und Energie Steiermark sorgte erst für Aufsehen und danach für teils heftige Polit-Reaktionen.
Das Tiefengeothermie-Projekt mit einem Investitionsvolumen von fast 500 Millionen Euro sollte ab 2030/2031 heißes Wasser aus der Oststeiermark über neue Leitungen in den Großraum Graz bringen und dort rund die Hälfte der Fernwärmeversorgung abdecken. So der Plan. Nach langen Verhandlungen lagen aus Sicht der OMV ausverhandelte und unterschriftsreife Verträge vor. Mangels nötiger Beschlüsse der Stadt Graz blieb die finale Einigung aber aus, begründet die OMV den Stopp.
Stadt und Holding Graz verweisen auf zu große Haftungsrisiken
Stadt und Holding argumentieren damit, dass nach Detailanalysen aufgrund zu großer Haftungsrisiken und einer für die Energie Graz unvorteilhaften Haftungsaufteilung keine solche „harte Patronatserklärung“ abgegeben werden konnte. Darauf hätte man hingewiesen, eine Verschiebung des Projekts kam für die OMV nicht infrage.
Die Energie Steiermark, die 25-prozentiger Partner im Joint Venture mit der OMV ist und 49 Prozent an der Energie Graz hält, kommentierte die Entwicklungen auf Anfrage der „Kleinen Zeitung“ nicht. Im Hintergrund habe es aber rege Betriebsamkeit gegeben. Die Vorstände des Landesenergieversorgers, Martin Graf und Werner Ressi, schickten noch am selben Tag einen Brief, der der „Kleinen Zeitung“ vorliegt, an Bürgermeisterin Elke Kahr, Vizebürgermeisterin Judith Schwentner und Finanzstadtrat Manfred Eber. Titel: „Vorschlag zur Rettung des Geothermieprojekts“.
Energie Steiermark legt Übernahmeangebot für Grazer Fernwärmesparte vor
„Trotz redlicher Bemühungen aller Beteiligten der Stadt Graz ist es nicht gelungen, die seitens der OMV geforderte Patronatserklärung zu legen und damit ein verbindliches Commitment zur Projektumsetzung zu erreichen“, heißt es in dem Schreiben. Darin wird auf Gemeinderatsbeschlüsse zur Dekarbonisierung der stark von Gas abhängigen Grazer Wärmeversorgung verwiesen und die Notwendigkeit für dieses Geothermie-Großprojekt als „wichtigster Baustein“ dafür. „Realistische technische, insbesondere jedoch wirtschaftliche Alternativen, die mittel- und langfristig eine dekarbonisierte Fernwärmeversorgung zu sozial verträglichen Preisen gewährleisten, existieren nicht.“ Die Stadt Graz sei „ohne das Projekt Tiefenkraft langfristig auf die Erzeugung von Fernwärme (vorwiegend) mit Erdgas angewiesen“. Auch ein weiterer Ausbau der Fernwärme in Graz durch die Energie Graz könne „aus rechtlichen Gründen ohne Vorliegen eines verbindlichen Dekarbonisierungsplans nicht weiter erfolgen“, so die Ansicht der Energie Steiermark.
Daher wird das Angebot unterbreitet, dass die Energie Steiermark den gesamten Fernwärmebetrieb der Energie Graz zum Preis von 120 Millionen Euro übernimmt, vorbehaltlich der Zustimmung des Aufsichtsrats. Die Fernwärme müsste dafür aus der Energie Graz abgespalten werden. Dann würde sich die Energie Steiermark gemeinsam mit der OMV „zur Umsetzung des Projektes Tiefenkraft im bisher vorgesehenen Zeitplan und Umfang im Sinne der getroffenen Vereinbarungen in der Lage sehen“, wird betont.
"Geothermie-Projekt ist absolut unverzichtbar"
Der Konzernsprecher der Energie Steiermark, Urs Harnik, erklärt: „Die Stadt Graz hat sich voll und ganz zur Dekarbonisierung der Fernwärme bekannt. Wir bieten als Energie Steiermark dabei unsere volle Unterstützung an. „Wir bieten angesichts dieser akuten Situation unsere Hilfe an. Die Verantwortung als Unternehmen, das zu 100 Prozent im Landeseigentum steht, nehmen wir sehr ernst. Allen ist klar, dass das Geothermie-Projekt zur Sicherung der Wärmeversorgung absolut unverzichtbar ist und eine historische Chance darstellt.“ Derzeit komme die Wärmeversorgung in Graz „ja nur zu etwa 10 Prozent aus rein erneuerbaren Quellen“.
Es gehe um die „Unabhängigkeit von Erdgas-Importen, die Unabhängigkeit von dramatischen Preisschwankungen“. Harnik: „Der Ausbau der Fernwärme in Graz muss ohne das Geothermie-Projekt gestoppt werden. Die gesetzlichen Vorgaben sind strikt und verlangen eine Dekarbonisierung. Andere kleinere Projekte können zwar auch Beiträge liefern, sind aber viel zu klein, um Wesentliches zu verändern.“ Die Entscheidung müsse rasch fallen, „denn sonst droht für die Stadt die Gefahr, dass Bundesförderungen in Millionenhöhe durch den Bund wegfallen und die Lage noch weitaus dramatischer wird“. Die Energie Steiermark hat in der Vergangenheit immer wieder betont, an einer Übernahme interessiert zu sein.
Eine Frage des Vertrauens
Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) lässt das auch in ihrem Statement durchblicken: „Dass nur wenige Stunden nach der überraschenden Absage der OMV an das Geothermie-Projekt ein Angebot der Energie Steiermark an die Stadt Graz eingelangt ist, lässt vermuten, dass dieses Übernahmeangebot nicht spontan erfolgt ist.“ Die Zusammenarbeit zwischen Energie Steiermark, Energie Graz und Holding Graz habe „bisher immer gut und verlässlich funktioniert, daran möchten wir auch weiterhin festhalten“, sagt Kahr.
„Mit dieser Vorgangsweise hat die Energie Steiermark dieses Vertrauen allerdings ins Wanken gebracht, denn sie legt nahe, dass sie das Projekt nur verfolgt hat, um eine (Teil-)Übernahme des Grazer Energieversorgers zu erzwingen.“ Sie betont: „Ein Verkauf der städtischen Fernwärme an die Energie Steiermark kommt für uns nicht infrage.“ Zumal „völlig offen“ sei, wie sich die Eigentumsverhältnisse bei der Energie Steiermark entwickeln werden. unterbreiten, um den Fernwärmeausbau und die Dekarbonisierung gesamthaft abzusichern.“
Zum Stopp durch die OMV sagte Kahr: „Der von den Partnern vorgeschlagene Vertrag hätte bedeutet, dass die Stadt Graz lediglich Abnehmerin der Fernwärme gewesen wäre, dafür aber die uneingeschränkte Haftung zu tragen gehabt hätte. Das würde nicht nur die Energiepreise in die Höhe treiben, sondern auch die Existenz des städtischen Energieversorgers gefährden. Zudem lässt das Statut der Stadt Graz diese Vorgangsweise gar nicht zu.“
"Auf Nachdenkphase geeinigt"
Inzwischen haben sich die Vorstände der Energie Steiermark und der Holding Graz zu einem Arbeitsgespräch getroffen, „um die weitere Vorgangsweise für das Geothermieprojekt für die Fernwärme Graz zu erörtern“, wie am Abend gemeinsam mitgeteilt wurde. Das Ergebnis? „Energie Steiermark und Holding Graz verständigen sich einvernehmlich auf eine Nachdenkphase zum gemeinsamen Projekt „Tiefenkraft aus der Steiermark“.
Man habe sich darauf geeinigt, „im Rahmen dieser Nachdenkphase die Entwicklung und Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung im Großraum Graz zu evaluieren“. Dabei soll die „Diskussion über die bisherige und zukünftige Rollenverteilung, Risikotragfähigkeit, Finanzierung, etc. umfassend geführt werden“. Weiters wird betont: „Bereits im vorliegenden Dekarbonisierungsplan angeführte Projekte werden weiterhin intensiv verfolgt.“
Und wie geht es mit dem OMV-Tiefengeothermieprojekt weiter? In der Stellungnahme wird eher vage formuliert: „Gleichzeitig bleibt das gemeinsame Bestreben aufrecht, das innovative Projekt zur Nutzung erneuerbarer Geothermie mit der OMV zu einer positiven, aber adaptierten Umsetzung zu bringen.“
Kleine Zeitung