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Schweizerischer Nationalrat will Aktionsplan für Geothermie

17. September 2013

Der schweizerische Bundesrat soll einen Aktionsplan zur Förderung der Geothermie in der Schweiz ausarbeiten. Den Auftrag hierfür hat er vom Nationalrat bekommen, der am Dienstag einem Vorstoß aus den Reihen der Partei CVP mit 132 zu 50 Stimmen zustimmte.

Der Aktionsplan soll nach Angaben der Neuen Zürcher Zeitung unter anderem einen Richtplan beinhalten, der geeignete Standorte für Tiefenbohrungen auflistet. Ausserdem soll der Bund den Bau von Pilot- und Demokraftwerken finanziell unterstützen.

Nach Meinung der Abgeordneten Kathy Riklin (CVP), die für den Vorstoss verantwortlich zeichnete, ist die Nutzung der Erdwärme ein wichtiger Bestandteil des zukünftigen Energiemix der Schweiz. Diese Ansicht teilte auch die schweizerische Energieministerin Doris Leuthard. Sie gab allerdings zu bedenken, dass einige Elemente des von Riklin gewünschten Aktionsplans schon vorhanden seien. Andere wie etwa die Forderung nach einem nationalen Richtplan würden in die Kompetenz der Kantone eingegriffen und seien deshalb problematisch. Nicht zuletzt würden gegenwärtig die Grundlagen für ein gezieltes Förderprogramm für die Geothermie geschaffen.

Trotz der ablehnenden Haltung Leuthards schloss sich eine deutliche Mehrheit des Nationalrats der Forderung von Riklin nach einem Aktionsplan für die Geothermie an. Sie sei sich sicher, dass man auch die Erdbeben noch in den Griff bekommen werde, so die Zürcher Nationalrätin in Anspielung auf die Vorkommnisse in Basel und St. Gallen in der Neuen Zürcher Zeitung. (mb)

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