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Bundestag beschließt den Atomausstieg

2. Juli 2011

Durch den Atomausstieg in Deutschland wächst der Druck, die erneuerbaren Energien zügig auszubauen.

Am vergangenen Donnerstag beschloss der deutsche Bundestag nach einer zweieinhalbstündigen Sitzung mit 513 Abgeordnetenstimmen den Atomausstieg Deutschlands. Demnach soll die Nutzung der Atomkraft hierzulande bis zum 31.12.2022 beendet werden. Im gleichen Zuge sollen die Stromnetze und die erneuerbaren Energien ausgebaut werden.

Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung soll bis 2020 von derzeit 17 auf 35 Prozent gesteigert werden und danach noch weiter wachsen. Hierzu wurde unterem das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) angepasst und auch für die geothermische Stromerzeugung neue Vergütungssätze festgelegt. Diese sehen nun eine Vergütung von 25 cent pro kWh bzw. 30 cent pro kWh bei EGS-Projekten vor - unabhängig von der Anlagengröße (weitere Informationen zur EEG-Novelle hier). Um den Ausbau erneuerbarer Energien zu beschleunigen, wurde zudem ein Gesetz verabschiedet, dass die die Festsetzungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden zum Einsatz und zur Nutzung erneuerbarer Energien sowie von Energien aus Kraft-Wärme-Kopplung erweitert.

Nachdem der Bundestag das Gesetz verabschiedet hat, muss am 08. Juli der Bundesrat noch entscheiden. Obwohl die Länderkammer der Atomgesetznovelle nicht zustimmen muss, könnte sie das Verfahren theoretisch durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses verzögern. (va/mb)

Quelle: www.spiegel.de, www.bundestag.com

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