„Der Dialog zwischen den Parteien über die Nutzung der Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz war umfassend, sachlich und beispielhaft fair“, lobte Wirtschaftsstaatssekretär Ernst-Christoph Stolper. Die Landesregierung sieht die Ergebnisse der inhaltlichen Arbeit (Phase 1: Verhandlungsphase) der Mediationsgruppe zur Tiefen Geothermie in der Vorderpfalz als „gutes Papier“ an. Dem Entwurf des Abschlussdokuments ist zu entnehmen, dass Lösungen für mehr Transparenz und Beteiligung der Bevölkerung gefunden wurden. Auch könnten bestehende Konflikte gelöst werden und eine Ausweisung zukünftiger Projekte soll erleichtert werden.
Die Landesregierung sagt ihre Unterstützung in Phase 2 (Umsetzungsphase) zu. Für die Unterstützung soll eine Übersicht, wie mit den von der Landesregierung aufzugreifenden Punkten umgegangen werden wird (Checkliste) und einen Zeitplan zur konkreten Umsetzung vorgelegt werden.
In der nächsten Sitzung soll dann das erarbeitete Papier auf den Standort Schaidt angewendet werden.m„Die Landesregierung begrüßt die angesprochenen Möglichkeiten, die Öffentlichkeit in Zukunft beim Thema Geothermie umfassend und rechtzeitig einzubinden. Auch mit der Frage wie Schäden aus dieser Technologie leichter und unbürokratischer festgestellt und reguliert werden können, werden wir uns eingehend beschäftigen“, so Stolper.
Quelle: www.mwkel.rlp.de, mediation-tiefe-geothermie-vorderpfalz.de