Bürger- und Ratsbegehren in Puchheim zugelassen

03.05.2018 | Politik
Geothermiebohrung in Bayern

Puchheims Stadtrat beschloss einstimmig ein Bürgerbegehren zum Entscheid sowie ein Ratsbegehren pro Geothermie. 

Am 23. April beschloss der Puchheimer Stadtrat einstimmig, dass am 22. Juli 2018 ein Bürgerbegehren zum Entscheid und ein Ratsbegehren pro Geothermie abgehalten werden soll. Nach Rücksprache mit der Rechtsaufsichtsbehörde sind beide Begehren zugelassen.

Das Bürgerbegehren wurde von den Bürgerinnen und Bürgern mittels Unterschriftensammlung, die sich gegen Geothermie in Puchheim richtet, initiiert. Das Ratsbegehren wird vom Stadtrat veranlasst. Hier wird ein Alternativvorschlag zu der im Bürgerbegehren gestellten Fragestellung zur Entscheidung vorgelegt.

Sprecher verschiedener Fraktionen betonten, mit den Ratsbegehren soll "den Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit gegeben werden, auf Basis von Fakten über die Nutzung der Geothermie als klimafreundliche und nachhaltige heimische Energie zu entscheiden". Durch die Beteiligung der Stadt an der Fördergesellschaft geopex GmbH & Co. KG, bei der auch die Geysir Europe GmbH beteiligt ist, bleiben ihr Eingriffs- und Gestaltungsmöglichkeiten im Projekt erhalten.

Quelle:

Stadt Puchheim

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