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Mediationsverfahren zur Geothermie soll Streitigkeiten in Rheinland-Pfalz schlichten

30. August 2010

Nach einem Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiativen aus Landau, Duttweiler, Freckenfeld, Haßloch, Schaidt und Steinweiler hatte Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) vergangene Woche angekündigt, einen neutralen Vermittler einzuschalten, um Differenzen zwischen Geothermie-Unternehmen und Geothermie-Gegnern zu überbrücken.

Wie eine Sprecherin des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums mitteilte, wird dieses Verfahren etwa sechs bis acht Monate in Anspruch nehmen. Die Landesregierung schlug vor, dass die Geothermie-Unternehmen für diesen Zeitraum auf das Vorantreiben geplanter Projekte verzichten sollten. Eine rechtliche Handhabe, ein solches Moratorium durchzusetzen, gibt es nicht – "hier ist man auf freiwilliges Handeln der Unternehmen angewiesen", so die Landesregierung in einer Pressemitteilung. Ein Energieunternehmen habe den Vorschlag mit Blick auf die Kosten eines solchen Moratoriums allerdings bereits zurückgewiesen, lässt der Ministerpräsident wissen. Namen wurden nicht genannt.

Die Firmen Geoenergy und Pfalzwerke haben signalisiert, dass sie sich einem Mediationsverfahren nicht verschließen würden. Uwe Seifen, Geschäftsführer von Geoenergy, sagte der Zeitung Die Rheinlandpfalz zufolge: "Wir sind offen und auch daran interessiert, die Bevölkerung aufzuklären." Zum Moratorium wollte er sich vorerst nicht äußern.

Branca Rogulic, Geschäftsführerin der Pfalzwerke-Tochter geo x sieht das Moratorium kritisch und gibt zu bedenken, dass Firmen, die viel Geld in geothermische Tiefenbohrungen investiert hätten, jetzt nicht einfach bis zum Abschluss des Mediationsverfahrens mit den Projekten warten könnten.

Quellen:
www.rheinpfalz.de
www.rlp.de
(ag)

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