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Bundeskabinett verabschiedet EEG Novelle

23. September 2020

Das Bundeskabinett hat heute die von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eingebrachte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes verabschiedet. Für die Geothermie ist es bei den schon bekannten Änderungen geblieben, die nach Aussagen von Marktteilnehmern unzureichend sind.

Die Degression für Geothermieanlagen soll am 1. Januar 2022 beginnen, ein Jahr später als bisher geplant. Die Degression soll dann 2 statt 5 Prozent betragen. So hat es das Bundeskabinett heute in der EEG-Novelle beschlossen.

Degression muss an den Ausbau gekoppelt werden

Während der Bundeswirtschaftsminister darin ein klares Zukunftssignal für mehr Klimaschutz und mehr Erneuerbare Energien sieht, kritisiert Dr. Florian Bieberbach, der Vorsitzende der SWM-Geschäftsführung, die Novelle: „Der heute von der Bundesregierung verabschiedete Entwurf zur EEG-Novelle bietet keine Grundlage für die Energiewende in Großstädten.“ Bezogen auf die Förderung der tiefen Geothermie wird Bieberbach deutlich: „Auch für die vielseitige Geothermie, die von Hamburg über Berlin bis nach München auf großes Interesse stößt und in genau diesen Städten bereits mit beachtlichen Projekten aufwarten kann, müssen im EEG 2021-E die Rahmenbedingungen verbessert werden. Speziell geht es für uns darum, das Einsetzen einer Degression an die Ausbaustufe zu koppeln und zu reduzieren, wenn wir ihr Potential in der Wärme- und Stromerzeugung in ganz Deutschland heben wollen.“

Es bleibt abzuwarten, wie der Bundestag (bis Mitte November) und vor allem der Bundesrat (bis Anfang Dezember) auf den Gesetzesentwurf reagiert. Die Bedeutung der tiefen Geothermie für den Klimashutz hat der Bundesrat bereits Mitte März in einer Stellungnahme betont.

Im Rahmen des Praxisforums Geothermie.Bayern am 14. Oktober 2020 in Pullach wird Frau Cornelia Viertl vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in einem Online-Vortrag auf den aktuellen Stand der EEG-Novellierung eingehen. Weitere Informationen zum Praxisforum Geothermie.Bayern finden Sie auf der Webseite der Veranstaltung. (js)

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