Die Reaktionen der im Bundestag vertretenen Parteien auf sechs Wahlprüfsteine von Enerchange zeigen: Der tiefen Geothermie wird von allen gleichermaßen eine wichtige Rolle im Erneuerbaren-Energie-Mix zugesprochen.
Nach Uneinigkeiten in den Fraktionen von CDU/CSU und SPD wurde das Thema vorerst von der Tagesordnung gestrichen und das geplante Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid gestoppt.
Auf Betreiben der norddeutschen CDU-Landesverbände, neuerdings aber auch der CSU soll das Gesetz zur Speicherung und Lagerung von Kohlendioxid aus Kraftwerken zurückgestellt, möglicherweise auch ganz gestoppt werden.
Im Elbe-Weser-Dreieck in den Landkreisen Wesermarsch und Cuxhaven hat die E.ON Gas Storage GmbH, beim Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie in Clausthal-Zellerfeld (LBEG) insgesamt vier Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis gem.
Anlässlich der Anhörung zum CCS-Gesetz erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie- und Technologiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die CO2-Endlagerung mit dem CCS-Gesetz Vorrang vor der Geothermienutzung haben wird.
Die Geothermienutzung darf durch CCS-Vorhaben nicht verhindert werden. Der GtV – Bundesverband Geothermie (GtV – BV) lässt seiner Kritik am vorliegenden CCS-Gesetzentwurf konkrete Änderungsvorschläge folgen.
